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Olaf Scholz zwischen Warburg, Wirecard und dem politischen Dornröschenschlaf

Wenn Erinnerung zur politischen Superkraft wird

Olaf Scholz schläft nicht. Das wäre zu einfach. Er sitzt nur irgendwie sehr still im politischen Himmelbett, während draußen gelegentlich eine Sirene heult, eine Akte brennt oder ein Untersuchungsausschuss an die Tür klopft. Wer ihn wecken möchte, braucht keinen Prinzen, sondern vermutlich ein Protokoll. Und selbst dann besteht die Möglichkeit, dass sich der Bewohner des Schlosses am nächsten Morgen nicht mehr genau daran erinnert, wer eigentlich geklopft hat.

Die Geschichte beginnt lange vor Kanzleramt, Doppel-Wumms und Zeitenwende, im Hamburg des Jahres 2001. Scholz war für einige Monate Innensenator und wollte zeigen, dass Sozialdemokratie auch harte Hand konnte. Unter seiner Verantwortung wurde die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln zur Beweissicherung gegen mutmaßliche Drogendealer eingeführt. Ein Jahr später verteidigte Scholz diese Entscheidung ausdrücklich. Da war Achidi John bereits tot. Der 19-Jährige war im Dezember 2001 nach einem solchen Einsatz zusammengebrochen und wenige Tage später gestorben. Scholz war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr Innensenator, die von ihm politisch ermöglichte Praxis bestand jedoch fort. 2006 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Fall Jalloh gegen Deutschland, dass eine vergleichbare zwangsweise Brechmittelgabe gegen das Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung verstieß.

Das ist kein Stoff für leichte Märchenstunde. Es ist ein frühes Kapitel über politische Härte, Verantwortung und die erstaunliche Lebensdauer von Entscheidungen, wenn derjenige, der sie getroffen hat, längst in einem anderen Amt sitzt.

Viele Jahre später war Scholz Erster Bürgermeister von Hamburg und die Kulisse erheblich größer. G20 sollte 2017 zeigen, dass Hamburg Weltpolitik kann. Scholz trat vor dem Gipfel mit jener ruhigen Gewissheit auf, die bei ihm gelegentlich wirkt, als habe jemand Gelassenheit und Beton miteinander vermischt. Die Sicherheit könne garantiert werden, erklärte er. Den Gipfel verglich er mit dem Hafengeburtstag. Es werde Leute geben, die sich am 9. Juli wunderten, dass alles schon vorbei sei.

Sie wunderten sich tatsächlich.

Im Schanzenviertel brannten Barrikaden und Autos, Geschäfte wurden geplündert, Polizisten angegriffen, und zeitweise entstand jener seltene Moment, in dem politische Beruhigungsrhetorik und Fernsehbilder nicht einmal mehr entfernte Verwandte waren. Scholz räumte später ein, dass die Sicherheitsgarantie nicht gehalten werden konnte, entschuldigte sich für die Zumutungen gegenüber den Hamburgern und blieb im Amt.

Dornröschen hatte damit seine erste große Bewährungsprobe bestanden: nicht durch Schlaf, sondern durch jene besondere Form politischer Unerschütterlichkeit, bei der selbst ein brennendes Viertel zunächst wie ein Kommunikationsproblem aussieht. Im Märchen wächst um das Schloss eine Dornenhecke. In Hamburg bestand sie aus Absperrgittern, Pressekonferenzen und dem bemerkenswerten Talent, nach einer falschen Prognose so aufzutreten, als sei vor allem die Wirklichkeit überraschend vom Plan abgewichen.

Das Finanzministerium und die Kunst, neben der Verantwortung zu stehen

Im Bundesfinanzministerium bekam das Märchen schließlich eine neue Kulisse. Keine Dornenhecke mehr, dafür Glasfassaden, Aufsichtsbehörden und Tabellen, in denen Milliarden gewöhnlich die beruhigende Eigenschaft besitzen, irgendwo zu stehen. Bei Wirecard standen 1,9 Milliarden Euro allerdings nur auf dem Papier. 2020 brach der Zahlungsdienstleister zusammen, und mit ihm die angenehme Vorstellung, Deutschlands Finanzaufsicht erkenne einen Finanzskandal wenigstens dann, wenn er groß genug sei, um einen eigenen Aktienindex zu bewohnen.

Scholz war Finanzminister, die BaFin unterstand der Fachaufsicht seines Hauses. Vor dem Untersuchungsausschuss erklärte er 2021, die Verantwortung trage nicht die Bundesregierung. Zugleich räumte er ein, die BaFin sei rückblickend nicht gut genug gerüstet gewesen. Das ist eine bemerkenswerte politische Konstruktion: Das Werkzeug funktioniert nicht, der Werkzeugkasten steht im eigenen Ministerium, aber der Handwerker war offenbar nur zufällig im Raum. Persönliche Beteiligung am Wirecard-Betrug wurde Scholz nicht vorgeworfen. Politisch blieb dennoch die Frage hängen, wie eine Finanzaufsicht derart lange auf einen Konzern blicken konnte, ohne das Offensichtliche zu sehen.

Während Berlin noch Wirecard sortierte, wartete in Hamburg bereits die nächste Märchenkammer. Die frühere HSH Nordbank hatte Cum-Ex-Geschäfte selbst untersucht und 2014 rund 126 Millionen Euro an den Fiskus zurückgezahlt. Der Hamburger Untersuchungsausschuss weitete seine Arbeit später auf diesen Komplex aus; Scholz wurde im Dezember 2024 erneut als Zeuge gehört. Die HSH war keine Privatbank am Rande des Königreichs, sondern eine Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein. Wenn selbst im staatlichen Schloss die Schatztruhe falsch herum geöffnet wird, bekommt das Wort Finanzaufsicht einen eigenwilligen Klang.

Und dann Warburg. Hier erreicht Dornröschen jene Szene, für die spätere Literaturwissenschaftler vermutlich den Begriff Scholz’sche Erinnerungspoetik erfinden werden. Als Hamburger Bürgermeister traf Scholz 2016 und 2017 mehrfach Christian Olearius, damals Miteigentümer der M.M. Warburg Bank. Zur selben Zeit ging es um hohe Steuerrückforderungen aus Cum-Ex-Geschäften. Eine Forderung über rund 47 Millionen Euro ließ das zuständige Hamburger Finanzamt 2016 zunächst verjähren; weitere rund 43 Millionen Euro wurden 2017 nach Intervention des Bundesfinanzministeriums eingefordert.

Scholz bestritt stets politische Einflussnahme. Einen Beweis dafür, dass er zugunsten Warburgs auf die Steuerverwaltung eingewirkt hätte, brachte auch der Untersuchungsausschuss nicht hervor. Nur dort, wo gewöhnliche Menschen bei Treffen mit Bankiers vielleicht Gesprächsinhalte vermuten würden, breitete sich bei Scholz bemerkenswerter Nebel aus. Er bestätigte die Begegnungen, konnte sich an wesentliche Inhalte jedoch nicht erinnern.

Andere Politiker suchen Entlastungszeugen. Dornröschen hatte etwas Besseres gefunden: die Erinnerungslücke mit eingebauter Brandschutztür.

Ganz abgeschlossen ist das Kapitel nicht einmal. Im August 2026 ließ das Oberlandesgericht Köln die Anklage gegen eine damals zuständige Hamburger Finanzbeamtin wegen des Verdachts der Beihilfe zur Steuerhinterziehung zur Hauptverhandlung zu. Das Verfahren richtet sich nicht gegen Scholz. Doch im Schloss werden wieder Akten geöffnet, und manchmal ist Papier hartnäckiger als Erinnerung.

Dornröschen zieht ins Kanzleramt

Als Olaf Scholz im Dezember 2021 ins Kanzleramt einzog, hatte das Märchen endlich sein Schloss gefunden. Die Ampel versprach Fortschritt, Modernisierung und eine neue politische Beweglichkeit. Dann kam der russische Angriff auf die Ukraine, und Scholz fand ein Wort, das größer kaum sein konnte: Zeitenwende. Hundert Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr, später ein bis zu 200 Milliarden Euro schwerer Abwehrschirm gegen die Energiekrise, den der Kanzler selbst mit jener sprachlichen Eleganz taufte, die man sonst eher auf dem Autoscooter vermutet: Doppel-Wumms.

Man muss Scholz zugutehalten, dass seine Regierung in außergewöhnlichen Krisenjahren tatsächlich Entscheidungen traf, die weit über gewöhnliche Verwaltung hinausgingen. Gerade deshalb fiel der Kontrast so stark auf. Während draußen Krieg, Inflation, Energiepreise, Koalitionsstreit und wirtschaftliche Unsicherheit die politische Temperatur erhöhten, blieb der Kanzler kommunikativ häufig auf Zimmertemperatur. Andere Politiker erklären zu viel. Scholz entwickelte zeitweise die faszinierende Gegenkunst, bei hundert gesprochenen Worten den Eindruck zu hinterlassen, eine sehr sorgfältig verschlossene Schublade habe eine Pressekonferenz gegeben.

Dornröschen regierte inzwischen nicht hinter einer Dornenhecke, sondern zwischen drei Parteien, die immer häufiger wirkten, als hätten sie beim Einzug ins Schloss lediglich vergessen zu klären, wer eigentlich König, Hofnarr und Kassenwart sein sollte. Im November 2024 endete diese Versuchsanordnung. Scholz bat den Bundespräsidenten um die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner, nachdem der Streit über Haushalt und Wirtschaftspolitik eskaliert war. Die Ampel verlor ihre parlamentarische Mehrheit. Am 16. Dezember 2024 stellte Scholz die Vertrauensfrage. 394 Abgeordnete verweigerten ihm das Vertrauen, 207 stimmten dafür.

Es war ein bemerkenswerter Schlusspunkt für einen Kanzler, dessen politische Stärke lange darin bestanden hatte, Unruhe auszusitzen. Nun wurde das Aussitzen selbst zum Verfahren. Die Vertrauensfrage sollte verloren gehen, damit gewählt werden konnte. Selbst die Niederlage musste bei Olaf Scholz noch ordentlich beantragt, terminiert und parlamentarisch festgestellt werden.

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Bei der Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 blieb die SPD weit hinter ihrem früheren Anspruch zurück. Scholz führte die Amtsgeschäfte noch bis zur Regierungsbildung weiter. Am 6. Mai 2025 wurde Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt, und das politische Dornröschen verließ das Schloss, ohne Kutsche, ohne Glasschuh und ohne märchenhafte Wiederauferstehung.

Was bleibt, ist eine eigentümliche Karriere. Scholz war keineswegs der untätige Kanzler, als den die Karikatur ihn gern zeichnet. Er entschied, organisierte, verhandelte und bewegte enorme Summen. Sein eigentliches politisches Märchen lag woanders: in der Fähigkeit, selbst mitten im Lärm den Eindruck zu erzeugen, zwischen Macht und Verantwortung befinde sich noch ein schalldichter Raum.

Vielleicht erklärt das auch, warum die Erinnerungslücke so gut zu seiner öffentlichen Figur passt. Nicht weil Vergessen eine Straftat wäre. Nicht weil fehlende Erinnerung einen Beweis ersetzt. Gerade das Gegenteil ist entscheidend. Bei Scholz wurde das Nichtwissen, Nichtzuständigsein und Nichtmehrgenauerinnern zu einer politischen Ästhetik. Wo andere über ihre Affären stolpern, stand er oft daneben wie ein Mann, der gerade erst hinzugekommen war und höflich fragen wollte, worum es eigentlich geht.

Im klassischen Märchen braucht Dornröschen einen Prinzen, der die Dornen durchdringt und den Schlaf beendet. In der Demokratie übernehmen diese Aufgabe Untersuchungsausschüsse, Journalisten, Wähler und manchmal Aktenordner, die eine ausgesprochen unangenehme Eigenschaft besitzen: Sie schlafen nicht.

Und wenn er nicht gestorben ist, dann erinnert er sich vielleicht noch heute daran, einmal Kanzler gewesen zu sein.

Die Wut des kleinen Mannes - Vom Stammtisch zur Straße – Eine Abrechnung mit Eliten, Medien und Systemversagen - Autor Alfred-Walter von Staufen
Vom Stammtisch zur Straße – Eine Abrechnung mit Eliten, Medien und Systemversagen

Wer sich über politische Märchen amüsiert, sollte sich irgendwann fragen, warum sie überhaupt funktionieren. Warum Bürger lernen, zwischen Ankündigung und Ergebnis zu unterscheiden. Warum Verantwortung so oft durch Zuständigkeiten wandert, bis sie niemand mehr persönlich kennt. Und warum politische Sprache manchmal so weit von der Lebenswirklichkeit entfernt ist, dass man dafür fast schon einen Dolmetscher braucht.

Genau an diesem Punkt setzt mein Buch „Die Wut des kleinen Mannes“ an. Nicht als Parteiprogramm und nicht als Gebrauchsanweisung für Empörung, sondern als Versuch zu verstehen, wie aus alltäglicher Enttäuschung politischer Frust entsteht. Es geht um Macht, Medien, Behörden, wirtschaftliche Zumutungen, politische Versprechen und um jene stille Entfernung zwischen Bürgern und Institutionen, die lange kaum auffällt, bis plötzlich niemand mehr weiß, wann sie eigentlich so groß geworden ist.

Olaf Scholz ist dabei nur eine Figur unter vielen. Entscheidend ist das Muster dahinter: Menschen verlieren selten wegen eines einzelnen Skandals das Vertrauen. Es sind die kleinen Risse, die widersprüchlichen Erklärungen, die großen Worte und die erstaunlich kleinen Erinnerungen an das, was gestern noch wichtig gewesen sein soll.

„Die Wut des kleinen Mannes“ von Alfred-Walter von Staufen ist deshalb vielleicht weniger die Fortsetzung dieses Märchens als ein Blick hinter seine Kulissen.


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Autor

  • Porträt von Alfred-Walter von Staufen, Autor und Essayist bei Freunde der Erkenntnis

    Alfred-Walter von Staufen, geboren 1969 in der DDR, begann als Wasserwerker und Industriemeister – in einer Welt, in der Systeme funktionieren müssen, nicht diskutiert werden. Nach Jahren in Industrie und Maschinenprogrammierung verlagerte eine schwere Erkrankung seine Arbeit ins Digitale und schließlich ins Analytische.

    Seit 2003 erforscht er politische Narrative, Machtstrukturen und Verwaltungsrealitäten. Seine Essays verbinden handwerklichen Systemblick mit publizistischer Präzision – stets mit der Frage, wie Denken gelenkt wird und wo Systeme sich selbst im Weg stehen.

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