Rubrik: Die Todsünden der Demokratie
Von Robert R. Manor
Wie sich die Demokratie vom Souverän entfernte und in ihren eigenen Todsünden verhedderte
Bald ist der 1. Mai, der Internationale Tag der Werktätigen, wie er in der damaligen DDR so schön hieß – ein Titel, der schon deshalb bemerkenswert bleibt, weil er nach ehrlicher Arbeit klingt und zugleich nach jener staatlichen Feierlichkeit, mit der Regierungen gern so tun, als stünden sie Seite an Seite mit dem Volk, während sie in Wahrheit oft eher auf der Ehrentribüne stehen und hinunterwinken.
Und was passt an einem solchen Tag besser, als die Regierenden daran zu erinnern, dass Demokratie kein Bühnenstück der Oberen ist, sondern die Herrschaft des souveränen Volkes. Oder genauer gesagt: dass die Damen und Herren in Verantwortung den Weg dieser Demokratie vielerorts verlassen haben, um nicht zu sagen, dass „die da oben“ sich auf einem ziemlich deutschen Irrweg befinden – geschniegelt, gut beraten und erstaunlich überzeugt davon, dass sie schon wissen, was der Bürger am besten nicht falsch verstehen sollte.
Aus diesem Grund fasse ich heute die Reihe „Die Todsünden der Demokratie“ noch einmal zusammen. Nicht als Anklageschrift, sondern als Chronik. Nicht als Endurteil, sondern als Versuch, Ordnung in ein politisches Sittenbild zu bringen, das zwischen Selbstgewissheit, Empörung, Missgunst, Inszenierung, Maßlosigkeit und lähmender Trägheit immer öfter vergisst, wem die Republik eigentlich gehört.
Nebenan läge der Pavillon der Gier. Dort gäbe es keine Eintrittskarten, sondern Zugangskategorien. Bürger dürften durch den Haupteingang. Lobbyisten durch die Seitentür mit Garderobenservice. Und wer den richtigen Kalenderkontakt besitzt, käme direkt durch ins Hintergrundgespräch. Aus Lautsprechern erklänge leise das Lied der modernen Interessenvertretung: „Wir bringen uns nur sachlich ein.“
Im ersten Stock folgte die Galerie des Zorns, eine Art demokratischer Hochdruckkochtopf, in dem ständig jemand „unerträglich“, „skandalös“ oder „nicht hinnehmbar“ ruft, während im Nebenraum ein Praktikant die nächste Empörungswelle für die sozialen Medien vorbereitet. Dahinter käme der Salon des Neides, wo Besucher auf Knopfdruck jedes Auto, jedes Haus und jede Gehaltserhöhung in ein moralisches Problem verwandeln könnten. Die beliebteste Installation hieße vermutlich: „Warum hat der mehr?“
Im zweiten Stock würde dann die Bühne der Wollust locken. Mit Studiolicht, Mikrofon, perfekter Kamerafahrt und einem Gesetzblatt, das in der Ecke liegt wie ein ungeliebter Requisitenkasten. Dort könnten Politiker üben, zugleich betroffen, staatsmännisch und halbwegs nahbar auszusehen, während ihre Medienberater am Monitor prüfen, ob der Ärmelaufschlag noch volkstümlich genug wirkt.
Daneben stünde das Buffet der Völlerei. Förderprogramme in Silberhauben, Sondervermögen am Schokobrunnen, Strukturhilfen auf Blätterteig, flankiert von einem Staat, der sich noch eine Portion nimmt, obwohl er längst außer Atem ist. Und ganz hinten, etwas dunkler beleuchtet, befände sich schließlich der Raum der Trägheit. Dort würden Besucher auf eine Reform warten, die alle drei Minuten angekündigt, alle fünf Minuten geprüft und alle sieben Minuten in eine neue Runde verwiesen wird. Ein Schild an der Wand sagte: „Bitte haben Sie Geduld. Die Zukunft ist in Bearbeitung.“
Satire, gewiss. Aber wie so oft gilt: Wenn die Überzeichnung wie ein Regierungssprecher mit Augenzwinkern klingt, liegt das nicht daran, dass der Schriftsteller zu wild wurde. Sondern daran, dass die Wirklichkeit inzwischen eine beachtliche Bereitschaft zur Selbstparodie entwickelt hat.
Der Hochmut war dabei der Anfang. Er ist die Versuchung jeder Macht, aus Verantwortung moralische Überlegenheit zu machen. Wenn Regierende sich nicht mehr als Beauftragte auf Zeit, sondern als pädagogische Instanz verstehen, verändert sich der Ton der Demokratie. Kritik gilt dann nicht mehr als normales Korrektiv, sondern als Störung. Zweifel wirken wie Illoyalität. Und der Bürger wird langsam vom Souverän zum Problemfall mit Informationsdefizit umdefiniert. Demokratie aber lebt nicht davon, dass Regierende alles besser wissen, sondern davon, dass sie damit rechnen müssen, sich zu irren.
Die Gier schloss daran an. Nicht bloß nach Geld, sondern nach Einfluss, nach Zugriff, nach Deutungshoheit, nach politischer Dauer. Eine Demokratie kann Interessen aushalten, sogar Interessenvertretung. Aber sie wird unerquicklich, wenn der Eindruck entsteht, dass nicht mehr das bessere Argument, sondern der bessere Zugang entscheidet. Wer die Flure kennt, kommt weiter als der, der nur betroffen ist. So entsteht ein doppeltes Land: eines für die, die Zugang haben, und eines für jene, die auf Antworten warten.
Der Zorn wiederum zeigte, wie sehr moderne Politik und moderne Medien an der Empörung hängen. Sie ist schnell, eindeutig, wirksam. Und gerade deshalb demokratisch riskant. Wenn moralische Entrüstung das Gespräch ersetzt, verengt sich die Debatte auf Haltungen. Wer widerspricht, ist dann nicht einfach anderer Meinung, sondern verdächtig. Wer zögert, gilt als feige. Wer nachdenkt, als unsensibel. Eine Republik im Dauerzorn verliert die Fähigkeit, Irrtum von Feindschaft zu unterscheiden – und damit auch die Fähigkeit zur Selbstkorrektur.
Der Neid führte in eine andere Richtung, aber mit ähnlicher Wirkung. Er verengt den Blick auf Unterschiede, statt Wege nach oben zu öffnen. Wenn Gleichheit nicht mehr Gerechtigkeit meint, sondern organisierte Missgunst, dann wird Leistung verdächtig und Besitz zur moralischen Kategorie. Eine freie Gesellschaft braucht sozialen Halt, faire Chancen und Schutz vor Absturz. Aber sie braucht auch die innere Großzügigkeit, Erfolg nicht automatisch als Beweis eines Makels zu lesen. Wo diese Großzügigkeit verschwindet, wird aus sozialer Kritik schnell Ressentiment.
Die Wollust machte sichtbar, wie sehr Politik sich in die Bühne verliebt hat. Bilder werden wichtiger als Beschlüsse, Mikrofone mächtiger als Gesetzblätter, Inszenierung attraktiver als die unerquicklich nüchterne Prosa des Regierens. Natürlich braucht Demokratie Öffentlichkeit. Aber wenn Öffentlichkeit nicht mehr Mittel, sondern Zweck wird, verkommt Politik zur Daueraufführung. Dann zählt weniger, was beschlossen wurde, als wie man dabei wirkte. Das mag in den Abendnachrichten glänzen, hilft aber weder dem Bürgeramt noch der Schule noch dem Bahnhof.
Die Völlerei schließlich zeigte das Prinzip des Immer-mehr. Mehr Programme, mehr Zuständigkeiten, mehr Pakete, mehr Töpfe, mehr Maßnahmen. Der Staat wächst, die Verantwortung schrumpft. Nicht selten entsteht dadurch ein merkwürdiger Apparat, der Aktivität simuliert, aber Klarheit meidet. Das politische Nachlegen wirkt dann wie Fürsorge, ersetzt aber zunehmend das Denken in Grenzen, Prioritäten und Wirkungen. Eine Demokratie, die nur noch addiert, verliert irgendwann den Blick für das, was sie eigentlich ordnen sollte.
Und am Ende stand die Trägheit. Vielleicht die gefährlichste dieser Sünden, weil sie all die anderen konserviert. Reformen werden angekündigt, vertagt, verwässert und vergessen. Das System erhält sich selbst, nicht offen bösartig, sondern funktional. Jeder ist bemüht, niemand entscheidet, alle prüfen. Trägheit sieht aus wie Vernunft, ist aber oft nur die routinierte Flucht vor dem Preis echter Veränderung. In ihr kulminiert die deutsche Spezialität, Wissen mit Handlungsvorbereitung zu verwechseln.
Setzt man diese sieben Elemente zusammen, ergibt sich ein Bild, das weniger an eine stürzende Demokratie erinnert als an eine erschöpfte. Nicht zerstört, aber ermüdet. Nicht abgeschafft, aber entfremdet. Es ist die Demokratie der Sonntagsrede bei gleichzeitiger Alltagsverdrossenheit. Die Demokratie der moralischen Großformel bei kleinem Vertrauen. Die Demokratie, in der sich viele Bürger nicht entrechtet fühlen, aber eben auch nicht mehr wirklich gemeint.
Genau darin liegt der eigentliche Ernst. Denn demokratische Systeme zerbrechen selten an einem einzigen Schlag. Sie werden porös. Das beginnt, wenn der Bürger den Eindruck gewinnt, dass seine Rolle im Wesentlichen darin besteht, zu zahlen, zu folgen, zu verstehen und gelegentlich zu applaudieren, während andere die Richtlinienkompetenz nicht nur für politische Fragen, sondern auch für Deutungen, Haltungen und Zumutbarkeiten beanspruchen.
Ich habe diese Reihe nie geschrieben, um einer bestimmten Partei die Alleinschuld zuzuschieben. Das wäre zu bequem und am Ende auch zu billig. Die beschriebenen Muster ziehen sich durch Institutionen, Medienlogiken, politische Milieus und gesellschaftliche Gewohnheiten. Es sind kulturelle Fehlhaltungen, keine exklusiven Parteieigentümer. Gerade deshalb sind sie so wirksam. Sie wohnen nicht nur in Kabinetten, sondern auch in Redaktionen, Verbänden, Kommentarspalten und manchmal sogar am eigenen Küchentisch.
Und trotzdem bleibt ein Unterschied entscheidend: Die Regierenden tragen mehr Verantwortung als die Regierten. Nicht, weil sie moralisch bessere Menschen wären – oft eher nicht –, sondern weil sie Macht besitzen. Wer Macht hat, darf sich nicht mit denselben Ausreden aus der Affäre ziehen wie der empörte Onkel beim Familienfest. Regierende müssen aushalten, dass sie beobachtet, kritisiert und gelegentlich an den eigenen Ansprüchen gemessen werden. Genau darin liegt demokratische Würde.
Vielleicht passt deshalb der 1. Mai als Abschlussdatum so gut. Denn der Internationale Tag der Werktätigen erinnert, bei aller historischen Schwere und bei allem DDR-Nachhall des Begriffs, an einen einfachen Gedanken: Ein Staat ist nicht für die Pose da, sondern für die Menschen, die ihn mit ihrer Arbeit, ihrer Geduld und ihrer Steuerlast tragen! Wenn diese Menschen das Gefühl bekommen, dass Demokratie nur noch verwaltet, belehrt, ausweicht und inszeniert, dann hilft keine Kampagne. Dann braucht es politische Demut. Und politischen Mut. Beides ist derzeit eher Mangelware.
Das Grundproblem scheint mir nicht bloß politischer Natur zu sein, sondern kulturell. Wir haben uns an einen Stil gewöhnt, in dem Verwaltung mit Führung, Moralisierung mit Haltung, Kommunikation mit Lösung und Programmdichte mit Fürsorge verwechselt wird. Viele Bürger spüren das intuitiv. Sie sagen dann Sätze wie: „Die da oben machen sowieso, was sie wollen.“ Dieser Satz ist nicht immer exakt. Aber er verrät ein Gefühl, das in Demokratien brandgefährlich ist: das Gefühl, dass Mitsprache nur noch Folklore und Repräsentation eine Einbahnstraße geworden sei.
Und doch wäre es falsch, in fatalistischer Pose abzuwinken. Demokratie ist nicht deshalb stark, weil sie keine Fehler macht, sondern weil sie sich korrigieren kann. Genau diese Fähigkeit war der heimliche Maßstab aller sieben Artikel. Nicht Perfektion, sondern Korrigierbarkeit. Nicht Heiligkeit, sondern Lernfähigkeit. Nicht permanente Harmonie, sondern die Bereitschaft, Widersprüche auszuhalten, ohne daraus gleich Erziehungsprogramme oder Feindbilder zu bauen.
Die Republik braucht dafür keine Erlösungsgestalten. Sie braucht keine messianischen Figuren, keine Dauerempörten, keine besseren Priester der richtigen Haltung. Sie braucht etwas sehr viel Unheroischeres: Klarheit, Maß, Verfahrenstreue, Verantwortungsfreude, einen realistischen Blick auf die Grenzen von Politik und die Demut, den Bürger nicht dauernd als pädagogisches Objekt zu behandeln.
Vielleicht ist das am Ende die eigentliche demokratische Tugend, die all den Todsünden entgegensteht: die Erinnerung daran, dass Macht geliehen ist. Geliehen vom Volk. Auf Zeit. Unter Vorbehalt. Und niemals zur privaten Veredelung des eigenen Sendungsbewusstseins.
Ich glaube, genau darum ging es mir in dieser Reihe. Nicht darum, große Wahrheiten vom Balkon zu rufen, sondern jenes leise gemeinsame Wissen sichtbar zu machen, das in so vielen Gesprächen steckt. Dieses Gefühl, dass etwas aus dem Takt geraten ist. Dass die Sprache der Macht oft glatter geworden ist als die Wirklichkeit. Dass Bürger sich zu Recht fragen, ob sie noch die Adresse der Politik sind oder nur noch ihre Begründung.
Vielleicht hilft schon das Benennen. Nicht, weil damit alles besser würde. Aber weil aus diffusem Frust wenigstens erkennbare Muster werden. Und Muster lassen sich eher durchbrechen als bloßes Unbehagen.
Die letzte Freitagsfrage
Bevor ich mich aus der Zuschauerreihe dieses politischen Theaters verabschiede, bleibt ein letztes Mal eine Frage übrig – nicht als Urteil, sondern als Einladung.
Welche demokratische Tugend müsste Ihrer Meinung nach zuerst zurückkehren, damit aus all diesen sieben Todsünden wieder so etwas wie republikanische Zuversicht werden kann?
Vielleicht ist es Demut. Vielleicht Mut. Vielleicht Maß. Vielleicht einfach die ehrliche Bereitschaft, dem Bürger wieder zuzuhören, ohne ihn sofort einzuordnen.
Und damit verabschiede ich mich von der Rubrik „Die Todsünden der Demokratie“. Ich hoffe, dass die vergangenen Beiträge dieser Rubrik Ihnen ein wenig das Gefühl genommen haben, dass Sie, liebe Leser, mit diesen Problemen in diesem Land allein dastehen. Sie tun es nicht. Viele sehen, spüren und benennen dieselben Schieflagen – oft leise, aber nicht blind. Und genau darin liegt Hoffnung. Denn eine Demokratie beginnt nicht erst im Parlament. Sie beginnt dort, wo Bürger sich nicht entmutigen lassen, weiter denken, weiter reden und weiter unterscheiden zwischen Pose und Politik, zwischen Macht und Verantwortung, zwischen Regierung und Republik.
Das Resümee der 7 Todsünden der Demokratie
Trägheit – wenn Reformen in Aktenordnern ersticken
Völlerei – wenn Konsum das Denken ersetzt
Wollust – wenn Politik zur Bühne wird
Neid – wenn Gleichheit zur Missgunst verkommt
Zorn – wenn Empörung zur politischen Währung wird
Gier – wenn Einfluss käuflich wird
