
Die Kunst des politischen Nullsummenspiels
Politik ist die einzige Branche, in der man mit „Ich übernehme die politische Verantwortung“ sowohl das Verfahren als auch die Rechnung elegant beendet. In jedem anderen Gewerbe hieße das: Sie zahlen. In der Demokratie heißt es: Wir zahlen. Und zwar gern — sagt der Haushalt.
Das Prinzip ist alt und erstaunlich robust: Wenn der Schaden groß genug ist, löst er sich in Zuständigkeiten auf. Der Minister „trägt die Gesamtverantwortung“, haftet aber nicht. Die Verwaltung handelt „nach bestem Wissen“, irrt aber folgenlos. Externe Berater liefern „Expertise“, die in Aktenordnern Staub ansetzt, nicht in Regresslisten. Lobbyisten schreiben am Entwurf mit, bleiben jedoch im Abspann ungenannt. Und wenn es ganz bunt wird, federn Untersuchungsausschüsse die Empörung ab: viel Licht, mäßig Wärme.
Dieses Essay fragt nicht, ob Fehler passieren dürfen — natürlich dürfen sie. Es fragt, warum diejenigen, die Fehler am teuersten machen, am wenigsten dafür einstehen. Warum beim Pkw-Maut-Debakel hunderte Millionen in Schlichtung und Schadenersatz münden, ohne dass der Unterzeichner des Vertrages einen EURO persönlich rückt. Warum die „Beraterära“ im Verteidigungsministerium ganze Prüfberichte füllte, ohne dass jemand ein Honorar zurückzahlte. Warum Projekte wie BER oder Stuttgart 21 zu Mahnmalen der Kosten werden konnten, ohne dass die Pensionsansprüche der Entscheider sichtbar schrumpften. Und warum in einer Pandemie Provisionsmillionen rechtlich lupenrein sein konnten.
Wir werden Namen nennen, Zahlen sortieren, Mechanismen offenlegen — und uns die Freiheit leisten, darüber zu lachen. Denn Humor ist die letzte gebührenfreie Ressource in diesem Land. Und vielleicht gilt am Ende: Wer über Verantwortung lacht, bleibt wach. Wer nur zahlt, schläft irgendwann ein.
Ein zynisch-satirisch-polemischer Irrsinn von Alfred-Walter von Staufen
Pkw-Maut: Verträge zuerst, Recht später
Es gibt Entscheidungen, die kommen mit eingebautem Bumerang. Die Pkw-Maut war so eine: politisch populär, europarechtlich fragil, administrativ teuer. Andreas Scheuer unterschrieb dennoch Verträge mit dem Betreiber-Joint-Venture autoTicket (Kapsch TrafficCom/CTS Eventim), bevor klar war, ob das Konstrukt hält. Der EuGH kassierte 2019 das Modell — Diskriminierung ausländischer Fahrer. Was folgte, ist deutsche Spezialität: Schieds- und Schadenersatzforderungen über rund 560 Mio. €. autoTicket bezifferte die Ansprüche öffentlich; Reuters berichtete, Kapsch und CTS würden „rund 560 Mio. €“ fordern. Das ist nicht Kabarett, das ist Haushaltsrecht mit Pointe.
Politische Konsequenz? Ein Untersuchungsausschuss. Juristische Konsequenz? Kaum. Zivilrechtlich griff die Staatshaftung — der Bürger als Bürge aller. Persönlicher Regress? Fehlanzeige. Wer einen privaten Bauvertrag in die Wand setzt, steht mit Haus und Hof ein. Wer einen Staatsvertrag ohne Rechtssicherheit zeichnet, bekommt ein hartes Wort im Plenarprotokoll. Scheuers Karriere überlebte. Das Geld ist weg.
Die Beraterära: Extern ist das neue Intern
Im Verteidigungsministerium unter Ursula von der Leyen wuchs die externe Expertise zum Ökosystem: Deloitte, Accenture, McKinsey — klangvolle Namen, viele Projekte, wenig Ausschreibungsorthodoxie. Der Bundesrechnungshof rügte Rechtsverstöße und unwirtschaftliche Vergaben, der Bundestag setzte einen Untersuchungsausschuss ein. Medien bezifferten Volumina im hohen dreistelligen Millionenbereich; die Süddeutsche nannte rund 155 Mio. €, ZEIT ONLINE berichtete von vom Rechnungshof erhobenen Rechtsbruchsvorwürfen; der Bundestag dokumentierte die Affäre. Von der Leyen? Heute Kommissionspräsidentin. Rückzahlungsforderungen? Nicht dokumentiert.
Die Logik ist verführerisch: Wer intern überlastet ist, kauft Köpfe zu. Doch die Verantwortung bleibt intern — samt aller Folgekosten. Externe schreiben Konzepte, Ministerien unterschreiben, der Staat haftet. Regress gegen Berater? Vertragsrechtlich selten vorgesehen; politisch unerwünscht. So wird Auslagerung zur Aushebelung.
Lobbyeinfluss: Gesetzgeber ohne Mandat
Gesetze entstehen offiziell in Ministerien und Parlamenten, inoffiziell in Händen von Verbänden. BDI, BDEW, Bitkom, Branchenkanzleien — die Steckdosen im Regierungsviertel sind nie frei. Das neue Lobbyregister beim Bundestag existiert zwar seit 1. Januar 2022 und schafft Transparenz; Reformen 2024 verschärften die Pflichten. Aber Transparenz ist kein Regress: Sie sagt, wer Einfluss nimmt — nicht, wer zahlt, wenn es schiefgeht.
Politische Ökologie: Interessenvertreter liefern Bausteine, Ministerien glätten, Koalitionsrunden feilen, Fraktionen tragen. Kommt es später teuer, redet jeder über „Sachzwänge“ und „die damalige Informationslage“. Lobbyisten verschwinden hinter der Tapete, Minister hinter Paragrafen, und das Ergebnis hinter Nachtragshaushalten.
BER: Der Flughafen, der pünktlich unpünktlich war
Der Flughafen Berlin Brandenburg (BER) ist das Bau-Epos unserer Generation: neun bis zehn Jahre verspätet eröffnet, Kosten jenseits der 7 Mrd. €. Was anfangs als Hauptstadtfenster gedacht war, wurde zum Spiegel der Verantwortungsdiffusion: Verantwortungsträger wechselten, Generalplaner wurden ersetzt, Aufsichtsratsposten rotierten — und die Summe wuchs. Business Insider und Euronews dokumentierten Verspätung und Kostenstand; selbst PR-freundliche Darstellungen mussten die Dimension einräumen. Persönliche Haftung? Kein Kapitel.
Es ist lehrreich: Je komplexer die Zuständigkeiten — Land Berlin, Land Brandenburg, Bund — desto sicherer die Haftungsfreiheit. Wenn alle gemeinsam verantwortlich sind, ist niemand regresspflichtig.
Stuttgart 21: Wenn Obergrenzen Untergrenzen waren
Stuttgart 21 begann als 2-Komma-irgendwas-Milliarden-Projekt und wurde zum > 11 Mrd. €-Kandidaten. Der Start 2010, die Proteste legendär, der Tiefbahnhof ein Wunderwerk der Erklärungen. 2024/25 berichteten Medien und Bahn-Aussagen von weiterer Verzögerung und Kostensteigerung; Gerichte beschäftigten sich mit der Frage, wer Mehrkosten trägt — aktuell vor allem die Bahn. Politisch haftet niemand privat; strukturell zahlt der Konzern und damit mittelbar die öffentliche Hand.
Die Lehre: Obergrenzen sind politische Zahlen, keine juristischen. Wenn die Realität sie überholt, tauchen sie als Fußnote im Lagebericht auf.
Gorch Fock: Ein Schiff wird kommen …
Die Gorch Fock sollte für rund zehn Millionen Euro überholt werden — am Ende standen etwa 135 Mio. € im Raum. Der Bundesrechnungshof prüfte; die Presse sprach von massiven Fehlkalkulationen und Ermittlungen. Der Fall ist symbolisch: ein Traditionsschiff als Budgetboje. Ergebnis: Niemand aus dem politischen Raum bezahlt privat.
Wer in der Werft falsche Angebote abgibt, landet vor Gericht. Wer im Ministerium falsche Annahmen genehmigt, landet im nächsten Ausschuss. Das ist der Unterschied zwischen Haftungskultur und Gesprächskultur.
Maskenaffäre: Legal ist nicht legitim
Die Pandemie war ein Stresstest. CSU-Politiker Georg Nüßlein und Alfred Sauter vermittelten Maskengeschäfte und kassierten Provisionen in sechs- bis siebenstelliger Höhe. Der BGH stellte 2022 klar: Nach damaliger Rechtslage kein Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung — die Gelder bleiben. Juristisch sauber, politisch brisant. Transparency, LTO, Beck skizzierten die Tragweite der Entscheidung. Das Gesetz wurde später nachgeschärft — nach dem Skandal, nicht davor.
Das Muster: Erst der Aufschrei, dann die Norm. Regress? Fehlanzeige. Die Betroffenen blieben vermögenswirksam unbeeindruckt — der Vertrauensschaden blieb beim Publikum.
Die Immunitäts-Illusion
Immunität ist Schutz vor politischer Willkür — notwendig in einer Demokratie. Doch politisch wird sie zum rhetorischen Regenschirm: Sie hält die Nässe der Konsequenzen ab. Aufhebung der Immunität ist möglich, wird aber selten zum harten Durchgriff. Der symbolische Rücktritt ersetzt die zivilrechtliche Haftung. In Talkshows wirkt das souverän, in der Buchhaltung zynisch.
Staatshaftung: Wenn die Allgemeinheit bürgt
Juristisch gilt die Amtshaftung: Wer im Rahmen hoheitlicher Tätigkeit handelt, haftet der Staat, nicht die Person — außer bei Vorsatz oder krasser Pflichtverletzung, die nachweisbar ist. Genau dort beginnt das Nebelmeer: Was ist grob pflichtwidrig, was politisches Ermessen? Untersuchungen münden in Empfehlungskultur, nicht in Forderungskonten. Die operative Ebene trägt disziplinarische Folgen, die politische Ebene trägt Interviews.
Outsourcing als Verantwortungsteiler
Externe Gutachten sind politisch nützlich: Man delegiert Expertise — und implizit Verantwortung. Wenn etwas misslingt, war „die Empfehlung nicht eindeutig“, wenn es gelingt, war „der Mut zur Entscheidung“ der Schlüssel. Vertragswerke werden so gestrickt, dass Regress gegen Beratungen selten durchsetzbar ist. Prüfer rügen, Ministerien geloben Besserung, Agenturen wechseln Namen — der Kreislauf bleibt.
Transparenz ohne Durchgriff
Das Lobbyregister verbessert die Sichtbarkeit: Wer redet mit wem, zu welchem Thema, mit welchem Budget. Das ist Fortschritt — aber keine Haftung. Solange es keinen persönlichen Regress für grob fahrlässige Entscheidungen gibt, bleibt Transparenz ein Schaufenster ohne Kasse. Und solange Karenzzeiten weich und Nebentätigkeiten lukrativ sind, bleiben Fehlanreize stabil.
Vergleich: Rücktrittskultur anderswo
Norwegische Minister traten wegen falsch abgerechneter Reisekosten zurück; in Japan ist Verlust des Gesichts ein Karriere-Ende. In Deutschland reichen selbst massive Projektpannen selten für echte Konsequenzen. Das ist keine Mentalitätsfrage, sondern Systemdesign: Ohne persönliche Haftung bleibt Rücktritt eine PR-Maßnahme.
Warum das so bleibt — fünf strukturelle Gründe
- Zerstreute Zuständigkeit: Viele Beteiligte, wenig Durchgriff.
- Amtshaftung als Schutzwall: Rechtsrahmen bevorzugt die Institution.
- Parteipolitische Klammer: Koalitionen schützen eigene Gesichter.
- Drehtür-Anreize: Aussicht auf Posten in Aufsichtsräten mindert Risikoaversion nicht, sie belohnt Nähe.
- Empörung ohne Exekution: Ausschüsse produzieren Berichte, keine Rechnungen.
Was sich ändern ließe — ohne Revolution
- Persönlicher Regress bei grober Fahrlässigkeit: Begrenzte, aber spürbare Eigenbeteiligung (z. B. Pensionskürzung um X % für Y Jahre).
- Beraterhaftung light: Rückforderungs-Klauseln bei „schwerwiegender Unbrauchbarkeit“ der Leistung.
- Schadens-Begründungspflicht: Ab einer Schwelle (z. B. 50 Mio. € Mehrkosten) muss eine öffentliche, juristisch belastbare Kausalkette veröffentlicht werden.
- Karenzzeit & Transparenz schärfen: Längere Cooling-off-Phasen, Veröffentlichung aller Treffen unterhalb der Staatssekretärsebene.
- Parlamentarischer Regressfonds: Von Akteuren gespeist, die in leitender Funktion über Milliarden entschieden haben — als symbolischer Risikoanteil.
Warum du trotzdem wählen solltest
Weil Zynismus bequem ist, aber nichts ändert. Wählen ist kein Heilsversprechen, aber die einzige legale Methode, Fehlanreize zu bestrafen. Und Satire? Sie hält warm, bis das Recht nachzieht.
Abschluss & Moral
Es gibt eine stille Übereinkunft im politischen Betrieb: Man darf fast alles, solange man hinterher bedauert. Bedauern ist die weichste Währung der Republik — sie kostet nichts und lässt sich unendlich drucken. Reue ist teurer, Verantwortung mit Eigenbeteiligung unbezahlbar — jedenfalls für die, die sie tragen müssten.
Die Fälle, die wir betrachtet haben, zeigen kein personenbezogenes Versagen, sondern ein System, das Versagen voraussetzt und verteilt. Maut? Ein rechtsfreier Sprung ins Becken ohne Wassertest. Beratung? Eine Kultur, die Expertise verwechselt mit ausgelagerter Verantwortung. Lobby? Einfluss ohne Haftung. Großprojekte? Mahnmale gegen das Vergessen — nicht gegen das Verschleudern. Pandemie-Geschäfte? Legalität ohne Legitimität.
Moral: Wenn Politik ein Markt wäre, würden Risiken eingepreist. Da sie aber ein Monopol auf Folgen hat, werden Risiken sozialisiert. Wer entscheidet, sollte — zumindest bei grober Pflichtwidrigkeit — spürbar mithaften. Nicht ruinös, aber erinnerbar. Eine Pension, die beim Wort „Milliarde“ um wenige Prozent schrumpft, ist kein Racheakt, sondern eine Versicherung gegen Gedankenlosigkeit.
Bis dahin bleibt uns der Humor. Er ist das einzige Mittel, das nicht im Bundeshaushalt geführt wird und trotzdem Rendite bringt: klare Köpfe. Lachen wir also — und zählen weiter. Vielleicht zählt irgendwann jemand mit, der etwas zurückzahlt.
„In Deutschland gibt es zwei Sorten von Haftung: Die Kfz-Haftpflicht für den Bürger – und die Haftungsfreiheit für den Minister.“
(Alfred-Walter von Staufen)
Anmerkung
Wenn Sie beim Lesen dieses Artikels hin und wieder das Gefühl hatten, zwischen Lachen und Weinen schwanken zu müssen, dann sind Sie nicht allein. Genau dieses Spannungsfeld zwischen politischer Realität, satirischer Zuspitzung und menschlicher Verzweiflung hat mich dazu bewogen, mein neues Buch „Die Wut des kleinen Mannes“ zu schreiben.
Darin habe ich zahlreiche weitere Beispiele für Steuerverschwendung, politische Selbstbedienung und das große Theater der Macht zusammengetragen – Fälle, bei denen man unwillkürlich fragt, ob das alles noch Zufall oder schon System ist. Von absurden Subventionsprojekten über groteske Beraterhonorare bis hin zu Ministerien, die mehr Geld für Imagekampagnen als für Inhalte ausgeben – das Spektrum reicht von der Provinzposse bis zum internationalen Skandal.
Doch es geht mir nicht nur um Anklage. Ich will auch zeigen, dass es Auswege gibt: mehr Transparenz, härtere Kontrollen, echte Konsequenzen für diejenigen, die ihr Amt missbrauchen. Vor allem aber geht es um das Bewusstsein, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern unser aller Aufgabe.
Ich möchte Ihnen dieses Buch ans Herz legen – nicht, weil es alle Antworten bereithält, sondern weil es die richtigen Fragen stellt. Fragen, die unbequem sind, aber notwendig.
Vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Zeit. Und vielleicht auch für Ihren Mut, sich auf eine Reise zwischen Satire, Wut und Hoffnung einzulassen.
Liebe Leser,
wenn Sie das hier lesen und denken: „Das kann doch nicht alles sein“ — haben Sie recht. Aber es ist ein Anfang: Benennen, was schiefläuft. Beim nächsten Wahlzettel, beim nächsten Leserbrief, beim nächsten Gespräch am Küchentisch. Politik ist kein Naturereignis, sie ist veränderbar. Und wer weiß: Vielleicht steht eines Tages im Gesetzblatt, dass Verantwortung mehr ist als ein Wort im Rücktrittsstatement. Bis dahin tragen wir weiter — die Steuerlast und den Humor. Beides ist schwer. Aber eines davon macht leichter.
Bitte werden oder bleiben Sie gesund, denn das ist das höchste Gut das wir pflegen sollten!!!
Herzlichst
Ihr Alfred-Walter von Staufen
In eigener Sache:
Ich bin in meinem ersten Buch: „Der geheime Pakt der Freimaurer, Khasaren und Jesuiten: Wir bleiben durch unser Blut verbunden. Tod dem, der darüber spricht!“ der Frage nachgegangen: Was ist eigentlich Demokratie. Überlegen Sie doch bitte einmal selber: Wenn nach einer Wahl die großen Volksparteien entscheiden, wer in den Parteien das Sagen hat, um dann zu entscheiden, wer das Sagen im ganzen Land hat, ohne dass die Menschen im Land etwas dazu zu sagen haben, nennt man dies noch Demokratie?!
Ich suchte auch Antworten, wer die Wächter des Goldes sind und was der Schwur der Jesuiten besagt? Sind die „Protokolle der Weisen von Zion“ wirklich nur eine Fälschung? Was steht in der Balfour-Erklärung geschrieben? Ist die „Rose“ wirklich die Blume der Liebe oder steht sie viel mehr für eine Sklavengesellschaft? Was ist eigentlich aus dem Missbrauchskomplex Bergisch-Gladbach und dem Sachsensumpf geworden? Sind die Heiligen, welche wir anbeten, wirklich unsere Heiligen oder Götzenbilder des Teufels? Was hat es in Wahrheit mit dem Bio-Siegel auf sich?
Im vorletzten Kapitel dieses Buches dreht es sich um die augenscheinlichen Lügen und das Zusammenspiel der Politik, Banken und Wissenschaft.
Eine sehr wichtige Botschaft möchte ich am Ende des Buches in die Welt senden: Wir dürfen uns nicht mehr spalten lassen, denn der kleinste gemeinsame Nenner, zwischen uns allen dürfte sein, dass wir inzwischen ALLE extrem die Schnauze von diesem System voll haben und darauf sollten wir aufbauen!
Unser Buch: „Die Autorität: Die geheime Macht der Blutlinien der Pharaonen“
SIE WAREN NIE WIRKLICH WEG, JETZT HERRSCHT DIE AUTORITÄT ÜBER DIE GANZE MENSCHHEIT
Wir vermitteln Ihnen Informationen, welches Ihr falsch erlerntes Weltbild zerstören werden. Ein Weltbild, welches Ihnen seit Ihrer Geburt aufgezwungen wurde und dem man nicht entkommen kann bis zu diesem Buch. Das, was Ihnen überall durch die Medien erzählt wird, hat nicht viel mit der Realität zu tun. Sie können sich nicht vorstellen, wie sehr die Realität sogar das genaue Gegenteil von dem ist, was Sie ständig hören und sehen. Das ist nicht nur die satanische Verdrehung der Wahrheit, sondern auch die Umkehrung der Geschichte. Denn nicht einmal auf die Jahreszahlen können Sie sich verlassen. Ihre Organisationen verwenden zahlreiche Methoden, um die Manipulation der Menschheit still und heimlich zu implementieren. Sie benutzen die Medien und Prominente, damit ihre weitreichenden Pläne eine akzeptable Basis bei der Mehrzahl der Menschen finden. Sie sind nur ein Zahnrad in einem riesigen Getriebe, welches die Welt so wie sie ist, am Laufen hält. Weisheit und Macht sind nur auserwählten Familien oder Politikern, die uneingeschränkt dienen, zugänglich. Darum sind wir alle, in den Augen der herrschenden Elite, nichts anderes als Sklaven und zwar Freiwillige, eine Nummer, einer von Milliarden oder auch gerne als Schafe, Vieh oder Ratten bezeichnet. Wir sind ihr ausführendes Personal in einem betrügerischen Schuldgeldsystem, dem wohl wissend und stillschweigend alle zustimmen. Dieses System existiert seit den Zeiten der Pharaonen. Deren Machtstrukturen und Symbolik aus dem alten Ägypten finden Sie in den Logen, Religionen, Unternehmen und globalen Organisationen bis hin zum scheinbar vergnüglichen Kult des Karnevals. Nichts ist wie es scheint. Politiker und andere Berühmtheiten aus Fernsehen und Sport mit Dreck am Stecken gehören entweder zum Establishment oder dienen einem bestimmten Zweck und werden deshalb geschützt. Missbrauch, Pädophilie und Einschüchterung bis hin zum rituellen Mord gehören zum Repertoire der Verschwörer in den Logen. Die Blutlinien der Nachfahren der Pharaonen haben ihre Macht wie ein Spinnennetz über die Erde gelegt und wirken bis in die kleinsten Nischen unseres Alltags. Doch heute sind es nicht die Pharaonen welche das Schicksal der Erde denken und lenken, heute hat die Autorität die Könige, Präsidenten, Päpste, Milliardäre sowie unzählige Handlanger wie Schauspieler, Sänger und andere Prominente installiert. Sie gehören zum immerwährenden Programm wie Teile und Herrsche, Brot und Spiele oder die Ruhigstellung durch Wahlen von Politikern, die Veränderungen bringen sollen aber doch nur alle der Autorität dienen. Das Warte-Spiel der falschen Propheten, nutzt ebenso nur den böswilligen Kräften der Autorität und deren Kontrolle über uns. Vertrauen Sie also nicht dem scheinheiligen und göttlichen Plan und stopfen Sie sich nicht jeden Abend Popcorn in den Kopf. Ehren Sie stattdessen Ihren Weg, fassen Sie Mut und Verantwortung für Ihr Sein.
Dieses Buch ist Ihr Wegweiser!
Abbildungen:
- Alfred-Walter von Staufen
Quellen:
- EuGH-Stopp Pkw-Maut & Schadensforderungen autoTicket (Kapsch/CTS Eventim): Pressemitteilungen/Reuters.
- Berateraffäre BMVg unter von der Leyen: SZ-Bericht; ZEIT-Bericht; Bundestagsdokumentation.
- BER-Eröffnung nach ~9–10 Jahren Verzögerung, > 7 Mrd. € Kosten: Business Insider; Euronews; Überblicksdarstellungen.
- Stuttgart 21 Verzögerungen/Kosten ~ 11 Mrd.: WELT; Verwaltungsgerichtsbarkeit-Berichte zu Mehrkostenlast; Chronik.
- Gorch-Fock-Sanierung von ~10 Mio. auf ~135 Mio. €: ZEIT; Bundestagsdrucksache.
- Maskenaffäre Nüßlein/Sauter, BGH 12.07.2022: Transparency; LTO; Beck.
- Transparenz International Deutschland
- Lobbyregister seit 01.01.2022; Reformhinweise 2024/25: Bundestag PDF; Baker McKenzie; GIJN. Deutscher Bundestag, Baker McKenzie InsightPlus