Lobbyismus ist Korruption – und Korruption ist strafbar
Lobbyismus – das klingt nach gepflegtem Smalltalk im Berliner Regierungsviertel, nach einem Glas Riesling im Kanzleramt, nach Visitenkarten, die schneller den Besitzer wechseln als im Swingerclub. In Wahrheit ist es aber nichts anderes als die höfliche Umschreibung für Korruption. Man hat nur beschlossen, sie nicht mehr so zu nennen, weil „Korruption“ irgendwie anrüchig klingt – und die Deutschen mögen es, wenn alles einen sauberen Anstrich hat. Deswegen nennen wir Bestechung einfach „Einflussnahme“, und die Bezahlung von Gesetzen „Beratung“. Klingt gleich seriöser, oder?
Man könnte sagen: Lobbyismus ist die Kunst, Gesetze zu kaufen, ohne dass es einer merkt. Aber das stimmt nicht. Es merken alle. Nur: Es ist legal. Und wenn etwas legal ist, dann kann es ja gar nicht unmoralisch sein. So argumentieren jedenfalls die gleichen Politiker, die uns sonst erklären, dass das Tragen von Sandalen mit weißen Tennissocken ein Straftatbestand sein sollte.
Von der Pharmaindustrie über Rüstungskonzerne bis zu Zucker- und Tabaklobby: Die Liste derer, die an der Gesetzgebung mitschreiben, ist länger als der Lebenslauf von Ursula von der Leyen. Man muss sich fragen: Wenn Gesetzestexte ohnehin aus den Schreibstuben von McKinsey, BASF oder BlackRock stammen, wozu brauchen wir dann noch den Bundestag? Ach ja, für die Abstimmungen. Damit die Demokratie so tut, als gäbe es sie noch.
Ein satirisches Essay mit den Gepflogenheiten der Politik von Alfred-Walter von Staufen
Die gekaufte Republik
Deutschland rühmt sich gern, ein „sauberes“ Land zu sein. Hier gelten Regeln, Ordnung und Bürokratie als Religion. Nur beim Lobbyismus ist alles anders: Da darf man betrügen, solange man vorher einen Paragrafen findet, der es nicht so nennt. „Rechtsstaat“ klingt schließlich hübscher als „Rechtsumgehungsstaat“.
Schauen wir uns einmal die Galionsfiguren an: Philipp Amthor, CDU-Jungstar, Zögling aus der Rubrik „Enkel mit Schlips“. Ein Bubi mit Hornbrille, der wirkt, als hätte er die Pubertät in der Bundestagskantine verbracht. Amthor schrieb 2020 wohlwollende Briefe an Ministerien, um ein US-KI-Unternehmen namens Augustus Intelligence zu promoten. Nebenbei hatte er dort Aktienoptionen und eine Beraterfunktion. Kritiker nannten es „unmoralisch“. Seine Partei nannte es „ein Fehler“. Ich nenne es: Korruption in der Probephase.
Dann Gerhard Schröder. Der selbsternannte „Genosse der Bosse“. Als Kanzler reformierte er die Sozialgesetze, damit Leiharbeit und Minijobs blühen. Kaum abgewählt, wechselte er – welch Zufall – zu Gazprom und Rosneft. Das nennt man in Russland wohl „gute Nachbarschaft“, in Deutschland „Drehtür-Effekt“. Schröder zeigte uns allen: Demokratie ist kein Selbstzweck, sondern ein Bewerbungsgespräch für lukrative Oligarchen-Jobs.
Auch die CDU-Spendenaffäre unter Helmut Kohl gehört zum Klassiker-Kanon. Millionen flossen in schwarze Kassen, Namen der Spender verschwanden wie Socken in der Waschmaschine. Kohl schwieg standhaft – „Ehrenwort“. Man stelle sich vor, ein Hartz-IV-Empfänger sagt bei der Jobcenter-Kontrolle: „Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort, die Kontoauszüge habe ich verschlampt.“ Der Mann säße schneller vor Gericht, als Angela Merkel „alternativlos“ sagen konnte.
Und dann war da noch die Maskenaffäre während Corona. CSU-Granden wie Georg Nüßlein und Alfred Sauter kassierten Millionenprovisionen für die Vermittlung von Schutzmasken. Offiziell waren es „Beratungshonorare“. Inoffiziell war es eine Geldruckmaschine, die selbst Mario Draghi erröten ließ. Manchmal muss man sich fragen: War Corona eine Pandemie – oder einfach der größte Ausverkauf seit dem Sommerschlussverkauf?
Deutschland ist eben das Land, in dem der kleine Bürger mit drei Strafzetteln zum „Wiederholungstäter“ wird – während der Politiker mit drei Skandalen als „erfahren“ gilt. Willkommen in der gekauften Republik.
Ministerium der Industrie
Unsere Ministerien tragen hübsche Namen: Gesundheit, Landwirtschaft, Verkehr. In Wahrheit sind sie Filialen der Industrie. Es ist ein bisschen wie bei IKEA: Was aussieht wie ein Wohnzimmer, ist in Wirklichkeit eine Verkaufsfläche.
Fangen wir beim Gesundheitsministerium an. Hier residiert Karl Lauterbach, unser wandelndes Mahnmal gegen Zuversicht. Jahrelang tingelte er durch Talkshows, oft mit Studien in der Hand, die von der Pharmaindustrie mitfinanziert wurden. Dass er später als Minister Impfstoffdeals in Milliardenhöhe abnickte, überrascht niemanden. Pfizer dürfte innerlich applaudiert haben – nur leider ohne Publikum.
Im Landwirtschaftsministerium dasselbe Theater: Julia Klöckner (CDU) posierte 2018 mit Nestlé-Manager Marc-Aurel Boersch und preiste die „freiwillige Zuckerreduktion“ an. So freiwillig wie ein Fitnessabo: Man zahlt, man schwitzt – und am Ende sieht man genauso aus wie vorher. Dass die deutsche Bevölkerung weiterhin zu den dicksten in Europa zählt, ist sicher nur Zufall.
Das Verkehrsministerium gehört traditionell der CSU – und ist entsprechend ein Museum der Peinlichkeiten. Andreas Scheuer schaffte es, die Pkw-Maut zu vergeigen, bevor sie eingeführt wurde. Verträge mit Beraterfirmen unterschrieb er trotzdem fleißig – 500 Millionen Euro Schaden für den Steuerzahler. Man könnte sagen: Lobbyismus mit bayerischem Charme – dumm gelaufen, aber gemütlich.
Die Wahrheit ist: Jedes Ministerium hat seinen Schutzpatron – und zwar nicht im Himmel, sondern in der Industrie. Lobbyisten sitzen längst bei der Gesetzesformulierung am Tisch. Der Unterschied zwischen Bundestag und Unternehmenslobby? Im Bundestag gibt es Kaffee gratis, bei der Lobby wenigstens Champagner.
Brüssel – das Lobby-Paradies
Berlin ist ein Spielplatz, Brüssel das große Casino. Über 30.000 Lobbyisten arbeiten dort, mehr als Parlamentarier und Journalisten zusammen. Wenn Demokratie ein Kartenspiel wäre, hätten die Bürger einen Skat – und die Lobby den ganzen Schrank voller Joker.
Das Paradebeispiel: Glyphosat. Monsanto (heute Bayer) kämpfte 2017 für die Zulassungsverlängerung. Studien tauchten auf, die zufällig ein bisschen zu sehr nach Lobby-Pressemitteilung klangen. Kritische Stimmen wurden übertönt, am Ende stimmte die EU für weitere Zulassung. Der Imker im Allgäu musste derweil zusehen, wie seine Bienen kollektiv Harakiri flogen.
Die Finanzkrise 2008 war ein weiteres Highlight. Banken, die jahrelang fette Gewinne privat einstrichen, wurden über Nacht zu „systemrelevant“. Plötzlich saßen Goldman-Sachs-Veteranen in EU-Ämtern. Mario Draghi, Ex-Goldman, übernahm die EZB. Ergebnis: Banken gerettet, Bürger geschröpft. Lobbyismus ist eben wie Monopoly: Banken gewinnen immer.
Und dann die Autoindustrie. Volkswagen, Daimler und BMW manipulierten Abgaswerte so dreist, dass selbst VW-Mitarbeiter es kaum glauben konnten. Doch statt Strafen hagelte es großzügige Grenzwerte. In Brüssel heißt das: „technologische Übergangsphase“. Im Klartext: Ein Dieselmotor darf so lange stinken, bis der letzte Lobbyvertrag abgearbeitet ist.
Brüssel ist eben kein Ort der Politik – es ist ein Basar. Wer zahlt, bestimmt. Wer nicht zahlt, bekommt eine hübsche Broschüre mit dem Titel „Subsidiarität“.
Zahlen, die wehtun
Kommen wir zu den nackten Fakten – auch wenn die nackte Wahrheit selten schön ist.
- Transparency International listet Deutschland beim Korruptionsindex auf Platz 9 von 180 Staaten. Sauber? Ja, aber nur, weil Lobbyismus nicht mitgezählt wird. Das ist wie ein Alkoholtest, der Bier nicht erkennt.
- OECD-Schätzungen zufolge entgehen Deutschland jährlich über 20 Milliarden Euro Steuereinnahmen, weil Konzerne über Lobbyarbeit Sonderregeln durchdrücken oder Gewinne ins Ausland verschieben. Zum Vergleich: Das ist das Doppelte des gesamten Bildungsetats.
- Eine PwC-Studie zeigte, dass jede dritte Gesetzesinitiative auf Bundesebene direkt von Lobbyisten beeinflusst ist. Stellen Sie sich vor: Ein Drittel Ihrer Mahlzeiten wäre von McDonald’s gesponsert. Guten Appetit.
- In der EU geben Unternehmen jährlich über 1,5 Milliarden Euro für Lobbyarbeit Das ist mehr als die Kulturförderung in allen Mitgliedsstaaten zusammen. Demokratie wird also verkauft – Kunst bleibt auf der Strecke.
Die Zahlen sind eindeutig: Lobbyismus ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine strukturelle Steuerhinterziehung mit politischer Lizenz.
Die schleichende Normalisierung
Das eigentlich Gefährliche am Lobbyismus ist nicht der Skandal – es ist die Gewöhnung. Wir regen uns kurz auf, dann wird es Alltag.
Beispiele gefällig?
- Joschka Fischer, einst grüner Außenminister, heute Berater von RWE und BMW. Vom Steinewerfer zum Stromtarifoptimierer.
- Dirk Niebel, Ex-Entwicklungsminister, wechselte 2015 zu Rheinmetall. Wer Frieden nicht schafft, verkauft halt Waffen.
- Sigmar Gabriel (SPD) ist mittlerweile gern gesehener Gast bei Energiekonzernen und Banken. Man nennt das: Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Ex-Minister.
Die Drehtür dreht sich munter: Politiker raus, Lobbyisten rein, und umgekehrt. Talkshows laden dieselben Figuren als „Experten“, die gleichzeitig im Sold von Konzernen stehen. Das Volk schaut zu und denkt: „So ist Politik eben.“
Genau da liegt der Trick. Lobbyismus ist dann am effektivsten, wenn er nicht mehr empört, sondern gähnen lässt. Demokratie wird nicht durch Skandale zerstört, sondern durch Routine.
Abschluss & Moral
Moral ist nicht existent!!!
Und da stehen wir nun, mitten in der Demokratie, die auf dem Papier glänzt wie frisch polierte Bundestagskuppeln – und innen hohl klingt wie die Sonntagsreden ihrer Bewohner. Wir haben ein System, in dem Lobbyisten mehr Schlüssel zum Parlament besitzen als Journalisten, in dem Gesetze von Unternehmen formuliert werden, während Abgeordnete so tun, als hätten sie sie geschrieben.
Man könnte sagen: Lobbyismus ist das Einfallstor für Korruption. Doch das ist falsch. Lobbyismus ist Korruption – nur legalisiert, steuerlich absetzbar und mit Krawattenpflicht. Es ist der Unterschied zwischen einem Taschendieb und einem Investmentbanker: Beide nehmen dir dein Geld, nur einer bekommt dafür noch ein Staatsbankett.
Die Moral von der Geschichte: Korruption ist nicht immer strafbar – sie wird manchmal sogar belohnt. Während der kleine Mann wegen ein paar Schwarzarbeit-Stunden mit dem Gerichtsvollzieher Bekanntschaft macht, bekommt der große Mann für Millionen-Spenden ein Dankesschreiben vom Parteivorsitzenden. Das nennt man dann nicht mehr „Bestechung“, sondern „Demokratiepflege“.
Vielleicht sollten wir ehrlich sein: Demokratie ist in Deutschland nicht gescheitert. Sie wurde schlichtweg vermietet. Der Preis? Ein paar Millionen in Spenden, ein paar gut platzierte Lobbybüros, und schon ist die Gesetzgebung käuflich wie eine Einzimmerwohnung in Berlin-Mitte. Nur ohne Mietendeckel.
Persönliche Anmerkung
Mehr solcher haarsträubenden Fälle von Steuerverschwendung, verfilzten Netzwerken und politischer Doppelmoral habe ich in meinem neuen Buch „Die Wut des kleinen Mannes“ zusammengetragen. Dort finden Sie nicht nur eine Sammlung absurder Episoden aus den letzten Jahrzehnten deutscher Politik – vom Maut-Desaster über den BER-Flughafen bis hin zu den goldenen Beraterhonoraren –, sondern auch den Versuch, die Frage zu beantworten, warum sich all diese Skandale wie Perlen an einer Kette aneinanderreihen können, ohne dass ernsthafte Konsequenzen folgen.
Natürlich geht es nicht darum, den Unterhaltungswert dieser Affären zu feiern. Vielmehr geht es darum, sichtbar zu machen, wie tief das Problem reicht – und welche Gefahren für unsere Demokratie darin schlummern. Denn wenn der Bürger den Eindruck gewinnt, dass Politik und Wirtschaft ein geschlossenes System sind, in dem Regeln nur für die einen gelten, während sich die anderen freikaufen, dann verliert Vertrauen seinen letzten Halt.
Doch das Buch will nicht im Zynismus stehenbleiben. Es zeigt auch mögliche Auswege, etwa strengere Transparenzregeln, eine klare Trennung zwischen Mandat und Nebentätigkeit oder echte Strafandrohungen bei Missbrauch. Manche Vorschläge klingen utopisch, andere liegen längst auf dem Tisch – nur fehlt der politische Wille, sie umzusetzen.
Ich möchte Ihnen dieses Buch daher herzlich ans Herz legen: als Aufklärung, als Warnung, aber auch als Einladung, selbst nachzudenken. Denn Demokratie lebt nur, wenn wir sie einfordern.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Liebe Leserin, lieber Leser,
Sie sehen: Das System ist absurd – und gerade deshalb so stabil. Lobbyismus funktioniert wie ein Running Gag: Am Anfang lacht man, später weint man, irgendwann zuckt man nur noch mit den Schultern. Die größte Gefahr ist nicht der einzelne Skandal, sondern die kollektive Gleichgültigkeit. Wenn wir es normal finden, dass Gesetze im Aufsichtsrat entstehen und nicht im Bundestag, dann haben wir den Witz nicht nur verstanden – wir haben ihn akzeptiert.
Also bleiben Sie kritisch, zynisch, meinetwegen sogar misstrauisch. Denn Demokratie ist kein Netflix-Abo, das einfach weiterläuft. Sie muss immer wieder erkämpft werden – gegen Lobbyisten, gegen Korruption und manchmal auch gegen die eigene Bequemlichkeit.
Bitte werden oder bleiben Sie gesund, denn das ist das höchste Gut das wir pflegen sollten!!!
Herzlichst
Ihr Alfred-Walter von Staufen
In eigener Sache:
Ich bin in meinem ersten Buch: „Der geheime Pakt der Freimaurer, Khasaren und Jesuiten: Wir bleiben durch unser Blut verbunden. Tod dem, der darüber spricht!“ der Frage nachgegangen: Was ist eigentlich Demokratie. Überlegen Sie doch bitte einmal selber: Wenn nach einer Wahl die großen Volksparteien entscheiden, wer in den Parteien das Sagen hat, um dann zu entscheiden, wer das Sagen im ganzen Land hat, ohne dass die Menschen im Land etwas dazu zu sagen haben, nennt man dies noch Demokratie?!
Ich suchte auch Antworten, wer die Wächter des Goldes sind und was der Schwur der Jesuiten besagt? Sind die „Protokolle der Weisen von Zion“ wirklich nur eine Fälschung? Was steht in der Balfour-Erklärung geschrieben? Ist die „Rose“ wirklich die Blume der Liebe oder steht sie viel mehr für eine Sklavengesellschaft? Was ist eigentlich aus dem Missbrauchskomplex Bergisch-Gladbach und dem Sachsensumpf geworden? Sind die Heiligen, welche wir anbeten, wirklich unsere Heiligen oder Götzenbilder des Teufels? Was hat es in Wahrheit mit dem Bio-Siegel auf sich?
Im vorletzten Kapitel dieses Buches dreht es sich um die augenscheinlichen Lügen und das Zusammenspiel der Politik, Banken und Wissenschaft.
Eine sehr wichtige Botschaft möchte ich am Ende des Buches in die Welt senden: Wir dürfen uns nicht mehr spalten lassen, denn der kleinste gemeinsame Nenner, zwischen uns allen dürfte sein, dass wir inzwischen ALLE extrem die Schnauze von diesem System voll haben und darauf sollten wir aufbauen!
Unser Buch: „Die Autorität: Die geheime Macht der Blutlinien der Pharaonen“
SIE WAREN NIE WIRKLICH WEG, JETZT HERRSCHT DIE AUTORITÄT ÜBER DIE GANZE MENSCHHEIT
Wir vermitteln Ihnen Informationen, welches Ihr falsch erlerntes Weltbild zerstören werden. Ein Weltbild, welches Ihnen seit Ihrer Geburt aufgezwungen wurde und dem man nicht entkommen kann bis zu diesem Buch. Das, was Ihnen überall durch die Medien erzählt wird, hat nicht viel mit der Realität zu tun. Sie können sich nicht vorstellen, wie sehr die Realität sogar das genaue Gegenteil von dem ist, was Sie ständig hören und sehen. Das ist nicht nur die satanische Verdrehung der Wahrheit, sondern auch die Umkehrung der Geschichte. Denn nicht einmal auf die Jahreszahlen können Sie sich verlassen. Ihre Organisationen verwenden zahlreiche Methoden, um die Manipulation der Menschheit still und heimlich zu implementieren. Sie benutzen die Medien und Prominente, damit ihre weitreichenden Pläne eine akzeptable Basis bei der Mehrzahl der Menschen finden. Sie sind nur ein Zahnrad in einem riesigen Getriebe, welches die Welt so wie sie ist, am Laufen hält. Weisheit und Macht sind nur auserwählten Familien oder Politikern, die uneingeschränkt dienen, zugänglich. Darum sind wir alle, in den Augen der herrschenden Elite, nichts anderes als Sklaven und zwar Freiwillige, eine Nummer, einer von Milliarden oder auch gerne als Schafe, Vieh oder Ratten bezeichnet. Wir sind ihr ausführendes Personal in einem betrügerischen Schuldgeldsystem, dem wohl wissend und stillschweigend alle zustimmen. Dieses System existiert seit den Zeiten der Pharaonen. Deren Machtstrukturen und Symbolik aus dem alten Ägypten finden Sie in den Logen, Religionen, Unternehmen und globalen Organisationen bis hin zum scheinbar vergnüglichen Kult des Karnevals. Nichts ist wie es scheint. Politiker und andere Berühmtheiten aus Fernsehen und Sport mit Dreck am Stecken gehören entweder zum Establishment oder dienen einem bestimmten Zweck und werden deshalb geschützt. Missbrauch, Pädophilie und Einschüchterung bis hin zum rituellen Mord gehören zum Repertoire der Verschwörer in den Logen. Die Blutlinien der Nachfahren der Pharaonen haben ihre Macht wie ein Spinnennetz über die Erde gelegt und wirken bis in die kleinsten Nischen unseres Alltags. Doch heute sind es nicht die Pharaonen welche das Schicksal der Erde denken und lenken, heute hat die Autorität die Könige, Präsidenten, Päpste, Milliardäre sowie unzählige Handlanger wie Schauspieler, Sänger und andere Prominente installiert. Sie gehören zum immerwährenden Programm wie Teile und Herrsche, Brot und Spiele oder die Ruhigstellung durch Wahlen von Politikern, die Veränderungen bringen sollen aber doch nur alle der Autorität dienen. Das Warte-Spiel der falschen Propheten, nutzt ebenso nur den böswilligen Kräften der Autorität und deren Kontrolle über uns. Vertrauen Sie also nicht dem scheinheiligen und göttlichen Plan und stopfen Sie sich nicht jeden Abend Popcorn in den Kopf. Ehren Sie stattdessen Ihren Weg, fassen Sie Mut und Verantwortung für Ihr Sein.
Dieses Buch ist Ihr Wegweiser!
Abbildungen:
- Alfred-Walter von Staufen
Quellenverzeichnis:
- Transparency International: Corruption Perceptions Index 2024.
- OECD: Revenue Statistics and Reports on Tax Avoidance, 2023.
- PwC-Studie: „Einfluss von Lobbyismus auf Gesetzgebungsverfahren“, 2021.
- Bundestagsdrucksachen zu Nebentätigkeiten und Lobbyregistern, 2019–2024.
- Amthor-Affäre: Spiegel Online, „Philipp Amthor und Augustus Intelligence“, Juni 2020.
- Schröder bei Gazprom/Rosneft: Süddeutsche Zeitung, diverse Artikel 2017–2023.
- CDU-Spendenaffäre Kohl: FAZ, „Das Ehrenwort und die schwarzen Kassen“, Archivartikel.
- Maskenaffäre CSU: Tagesschau.de, März 2021.
- Glyphosat-Entscheidung EU: Zeit Online, „Lobby-Schlacht um Glyphosat“, 2017.
- Bankenkrise & EZB: Financial Times, „Goldman Sachs and the Eurozone“, 2008–2012.
- Diesel-Skandal: ARD Panorama, „Wie die Autoindustrie Brüssel beeinflusst“, 2016.
- Julia Klöckner/Nestlé-Kooperation: ZDF heute, Mai 2018.
- Andreas Scheuer & Maut: Süddeutsche Zeitung, „Das CSU-Debakel“, 2020.
- Drehtür-Beispiele: Joschka Fischer (RWE/BMW), Dirk Niebel (Rheinmetall), Sigmar Gabriel (verschiedene Mandate) – Handelsblatt, 2015–2022.
