Von Alfred-Walter von Staufen

Der stille Mechanismus hinter der großen Rechnung

Die eigentliche Überraschung ist nicht, dass Deutschland seine Klimaziele verfehlt, sondern wie ruhig man dabei bleibt, als würde man einem langsam tropfenden Wasserhahn zuhören, obwohl längst klar ist, dass irgendwo hinter der Wand eine Leitung gebrochen ist, deren Schaden am Ende nicht mit einem Lappen, sondern mit Milliarden bezahlt werden muss.

Denn genau das beschreibt die Effort Sharing Regulation (kurz ESR), dieses sperrige Konstrukt europäischer Klimapolitik, das kaum jemand erklären kann, aber jeder bezahlen wird, wenn die Rechnung kommt.

Und sie wird kommen!

Deutschland hat sich verpflichtet, die Emissionen in den sogenannten Nicht-ETS-Sektoren – also dort, wo kein Emissionshandel greift – bis 2030 um fünfzig Prozent gegenüber 2005 zu senken, ein Ziel, das auf dem Papier klar und entschlossen wirkt, in der Realität jedoch zunehmend wie eine jener politischen Selbstverpflichtungen aussieht, die sich gut unterschreiben lassen, solange niemand fragt, wie sie eigentlich umgesetzt werden sollen (1).

Man muss sich die Zahlen nur einmal ohne politische Sprache anschauen.

Der Verkehrssektor steht seit Jahrzehnten still, nicht technologisch, sondern klimatisch; mehr Fahrzeuge, mehr Transport, mehr Logistik, während die Effizienzgewinne längst von der wachsenden Nutzung aufgefressen wurden, sodass die Emissionen faktisch stagnieren, ein Befund, den selbst offizielle Berichte inzwischen kaum noch beschönigen können (2).

Im Gebäudebereich sieht es etwas besser aus, aber nur auf den ersten Blick, denn dort wurden zwar Fortschritte erzielt, doch sie verlaufen in einem Tempo, das eher an eine vorsichtige Renovierung erinnert als an die politisch beschworene Wärmewende, und so bleibt auch hier eine Lücke, die sich nicht durch gute Absichten schließen lässt (3).

Und genau diese Lücke ist der entscheidende Punkt.

Denn die ESR kennt keine Ausreden, keine Übergangsrhetorik, keine politischen Erklärungsversuche, sondern nur Zahlen, und wenn diese Zahlen nicht stimmen, dann wird aus Klimapolitik eine buchhalterische Angelegenheit, bei der Deutschland gezwungen ist, Emissionsrechte von anderen Ländern zu kaufen, die ihre Ziele übererfüllt haben.

Man könnte sagen, das sei ein marktwirtschaftlicher Mechanismus.

Man könnte aber auch sagen, es sei eine Umlage in einem System, das weniger auf reale Reduktion als auf rechnerische Ausgleichsbewegungen setzt.

Denn ob irgendwo tatsächlich weniger CO₂ ausgestoßen wird oder ob lediglich Zertifikate den Besitzer wechseln, ist am Ende nicht dieselbe Frage.

Was bleibt, ist die Rechnung.

Und diese Rechnung bewegt sich längst nicht mehr im Bereich symbolischer Beträge, sondern in Größenordnungen, die selbst in einem Land wie Deutschland nicht mehr nebenbei zu finanzieren sind, denn je nach Preisentwicklung für CO₂-Zertifikate sprechen Studien inzwischen von zwanzig bis sechzig Milliarden Euro bis 2030, eine Summe, die nicht in einem einzigen Haushaltsjahr sichtbar wird, sondern sich schleichend aufbaut, wie ein Schuldenberg, der nicht beschlossen, sondern erlitten wird (4).

Und während diese Zahlen im politischen Raum kursieren, passiert etwas Merkwürdiges.

Es gibt keine echte öffentliche Debatte darüber.

Keine breite Diskussion darüber, ob der eingeschlagene Weg funktioniert, ob er effizient ist, ob er vielleicht sogar kontraproduktiv wirkt, weil er Industrien zur Abwanderung zwingt, während gleichzeitig die Emissionen global betrachtet kaum sinken, sondern sich nur verlagern.

Stattdessen entsteht ein System, in dem politische Ziele gesetzt werden, deren Nichterfüllung wiederum neue Maßnahmen rechtfertigt, die wiederum neue Kosten erzeugen, die wiederum als notwendig erklärt werden, um die ursprünglichen Ziele doch noch zu erreichen.

Ein Kreislauf, der sich selbst stabilisiert, und genau hier beginnt das Unbehagen. Denn wenn politische Ziele nicht mehr als Orientierung dienen, sondern als Begründung für immer neue Eingriffe, dann verschiebt sich etwas Grundsätzliches, etwas, das man nicht sofort bemerkt, weil es nicht laut geschieht, sondern leise, in Verordnungen, Richtlinien und Haushaltsentscheidungen, die selten Schlagzeilen machen, aber langfristig die Struktur eines Landes verändern.

Man kann das alles für notwendig halten.

Man kann es für unausweichlich erklären.

Aber man sollte zumindest ehrlich genug sein, zu sagen, dass es nicht nur um Klimaschutz geht, sondern um Macht, um Steuerung und um Geld.

Sehr viel Geld.

Und genau an diesem Punkt lohnt sich ein Blick auf die Mechanik dahinter, auf die Frage, wer eigentlich entscheidet, wer zahlt und wer am Ende profitiert.

Nicht als Verschwörung, sondern als nüchterne Analyse.

Denn Systeme dieser Größenordnung funktionieren nie zufällig.

Sie folgen Regeln.

Und diese Regeln haben Gewinner und Verlierer.

Die stille Architektur der Macht und der Preis der Anpassung

Man versteht dieses System erst wirklich, wenn man es nicht als Klimapolitik betrachtet, sondern als eine Art Verwaltungsmaschine, die Entscheidungen nach oben verlagert, Verantwortung nach unten durchreicht und die Kosten irgendwo dazwischen verteilt, sodass am Ende niemand mehr genau sagen kann, wo die eigentliche Entscheidung gefallen ist – und genau deshalb ist der Blick auf die Machtstruktur kein Beiwerk, sondern der Kern der Sache.

Die Europäische Union setzt den Rahmen, das ist unstrittig, und sie tut es mit einer Konsequenz, die aus ihrer Perspektive sogar logisch erscheint, denn sie definiert Ziele, überprüft deren Einhaltung und schafft mit Instrumenten wie der ESR einen Mechanismus, der Abweichungen sanktioniert, allerdings nicht im klassischen Sinne durch Strafen, sondern durch finanzielle Ausgleichspflichten, die sich wie Marktmechanismen anfühlen, obwohl sie politisch konstruiert sind (5).

Das klingt zunächst nach einem rationalen System.

Doch die eigentliche Frage ist, was passiert, wenn ein großes Industrieland wie Deutschland strukturell nicht in der Lage ist, diese Ziele in der vorgegebenen Zeit zu erreichen.

Denn dann wird aus politischer Zielsetzung ein finanzieller Druck, der sich nicht mehr über Debatten auflösen lässt, sondern über Zahlungen, über Zertifikate, über Transfers, die in Haushalten auftauchen, ohne dass sie dort politisch je als zentrale Entscheidung diskutiert wurden.

Und genau an dieser Stelle wird die Machtkarte interessant.

Wer über Milliarden entscheidet – und wer an der ESR-Regelung verdient

Die Grafik „Die Macht hinter der Kostenbombe“, auf die ich hier bewusst verweise, zeigt etwas, das man in politischen Diskussionen selten so klar sieht, nämlich die Dreiteilung der Verantwortung: oben die EU als Regelgeber, in der Mitte die Bundesregierung als Umsetzer und unten die Industrie sowie der Markt als ausführende und zugleich profitierende Ebene.

Es ist ein System, das nicht hierarchisch im klassischen Sinne funktioniert, sondern zirkulär.

Die EU setzt Ziele.

Die Bundesregierung übersetzt sie in nationale Maßnahmen.

Die Industrie reagiert darauf – oder weicht aus.

Und wenn das Ergebnis nicht ausreicht, beginnt der Kreislauf von vorn, nur mit höheren Kosten.

Dabei verschiebt sich die Verantwortung auf eine fast elegante Weise.

Die EU kann sagen, sie habe lediglich ambitionierte Ziele gesetzt, die wissenschaftlich begründet seien.

Die Bundesregierung kann sagen, sie sei an europäische Vorgaben gebunden.

Und die Industrie kann sagen, sie reagiere lediglich auf politische Rahmenbedingungen.

Jeder hat recht.

Und genau deshalb entsteht ein System, in dem niemand wirklich verantwortlich ist.

Gleichzeitig entstehen an den Rändern dieses Systems neue Gewinner.

Staaten, die ihre Ziele übererfüllen, können Emissionsrechte verkaufen, was aus ihrer Sicht nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern auch finanziell attraktiv ist, denn sie profitieren direkt von der Zielverfehlung anderer Länder, ein Mechanismus, der innerhalb der EU durchaus gewollt ist, weil er Anreize schaffen soll, aber gleichzeitig zu einer Umverteilung führt, die politisch kaum thematisiert wird.

Dann gibt es den Markt.

Der Handel mit CO₂-Zertifikaten ist längst kein technisches Detail mehr, sondern ein eigenständiger Finanzsektor, in dem Preise schwanken, Erwartungen gehandelt werden und Akteure auftreten, die mit Klimapolitik weniger aus Überzeugung als aus Kalkül arbeiten, weil sich hier Renditen erzielen lassen, die in klassischen Industrien längst nicht mehr möglich sind (6).

Und schließlich gibt es die Förderindustrie.

Ein Begriff, der selten verwendet wird, aber sehr treffend beschreibt, was sich im Umfeld politischer Programme entwickelt hat: Unternehmen, die nicht nur auf Nachfrage reagieren, sondern auf politische Signale, die wissen, dass bestimmte Technologien gefördert werden, dass bestimmte Umbauten finanziell unterstützt werden, dass bestimmte Investitionen sich allein deshalb lohnen, weil sie politisch gewollt sind.

Das ist nicht per se falsch.

Aber es verändert den Charakter von Märkten.

Denn wenn wirtschaftlicher Erfolg zunehmend davon abhängt, politische Entscheidungen zu antizipieren, dann verschiebt sich die Logik vom Wettbewerb zur Anpassung.

Und genau hier liegt der eigentliche Preis.

Nicht nur in Milliardenbeträgen, die am Ende irgendwo im Haushalt auftauchen, sondern in einer schleichenden Veränderung der wirtschaftlichen Struktur, in der Effizienz nicht mehr allein durch Innovation entsteht, sondern durch Nähe zur Regulierung.

Man sieht das bereits in der Bauwirtschaft, in der Energiewirtschaft, in der Automobilindustrie, wo Investitionsentscheidungen immer weniger auf langfristigen Marktprognosen basieren, sondern auf politischen Zielvorgaben, die sich jederzeit ändern können.

Das schafft Unsicherheit.

Und Unsicherheit ist Gift für Investitionen.

Gleichzeitig wächst der Druck auf die Politik.

Denn je näher das Jahr 2030 rückt, desto weniger Zeit bleibt, um strukturelle Veränderungen umzusetzen, die eigentlich Jahrzehnte bräuchten.

Und so entsteht eine Dynamik, in der kurzfristige Maßnahmen bevorzugt werden, weil sie schnell Wirkung zeigen, auch wenn sie langfristig ineffizient sind.

Förderprogramme werden aufgelegt.

Regulierungen verschärft.

Preise angepasst.

Alles in der Hoffnung, die Lücke zu schließen.

Doch die Lücke bleibt.

Und mit ihr die Rechnung.

Was hier entsteht, ist kein Versagen einzelner Maßnahmen, sondern ein systemisches Problem, das sich nicht durch mehr desselben lösen lässt, sondern eine grundsätzliche Frage aufwirft:

Ob ein komplexes Industrieland sich tatsächlich in der Geschwindigkeit umbauen lässt, die politisch vorgegeben wird, ohne dabei wirtschaftliche Substanz zu verlieren.

Diese Frage wird selten gestellt, vielleicht, weil man die Antwort ahnt.

Der Preis der Illusion und die Rückkehr der Realität

Und dann sitzt man am Ende dieser Kette, nicht in Brüssel, nicht in einem Ministerium, nicht in einem Sitzungssaal mit gedämpftem Licht und gut temperierten Worten, sondern am eigenen Küchentisch, mit einer Heizkostenabrechnung in der Hand, mit einem Blick auf den Spritpreis, mit der leisen, aber hartnäckigen Ahnung, dass all diese abstrakten Milliarden längst in den Alltag eingesickert sind, nur ohne Etikett, ohne klare Herkunft, ohne den Mut der Politik, zu sagen: Das ist der Preis unserer Entscheidungen.

Denn genau das ist es.

Nicht mehr und nicht weniger.

Man hat ein System gebaut, das auf Zielvorgaben basiert, die in ihrer Ambition politisch verständlich, in ihrer Umsetzung jedoch realitätsfern sind, und nun beginnt dieses System, sich selbst zu finanzieren, indem es Kosten erzeugt, die wiederum als notwendig erklärt werden, um die ursprünglichen Ziele doch noch zu erreichen, ein Kreislauf, der nicht deshalb stabil ist, weil er funktioniert, sondern weil er sich selbst rechtfertigt.

Und jetzt, an diesem Punkt, darf man das Kind beim Namen nennen.

Das ist keine saubere Klimapolitik mehr.

Das ist eine Geldvernichtungsmaschine mit moralischem Überbau.

Denn wenn ein Staat sehenden Auges in eine Zielverfehlung läuft, die seit Jahren bekannt ist, die durch offizielle Daten belegt ist, die in jedem Bericht wiederholt wird, und gleichzeitig keine strukturellen Maßnahmen ergreift, die geeignet wären, diese Entwicklung zu ändern, dann ist das kein Missverständnis, sondern ein politisches Kalkül, das darauf setzt, dass die Rechnung am Ende schon irgendwie verteilt werden kann.

Und genau so wird es kommen.

Nicht als große, einmalige Zahlung, die Schlagzeilen produziert, sondern als schleichender Prozess, als steigende Abgaben, als neue Programme, als „Sondervermögen“, als Umverteilung, die niemand mehr im Detail nachvollziehen kann, weil sie sich über Jahre verteilt, in kleinen Beträgen, die einzeln kaum auffallen, in Summe jedoch ein Vermögen darstellen.

Zwanzig Milliarden.

Vierzig Milliarden.

Sechzig Milliarden.

Achtzig Milliarden.

Alles weg.

Einfach so weg!

Zahlen, die in politischen Debatten beinahe beiläufig genannt werden, als wären sie eine Randnotiz, dabei entsprechen sie Summen, mit denen man ganze Infrastrukturprogramme finanzieren könnte, Schulen sanieren, Krankenhäuser modernisieren, ein Land zukunftsfähig machen, statt es in einem System zu binden, das sich selbst immer neue Rechtfertigungen liefert.

Und währenddessen wächst eine Branche, die von genau diesem System lebt.

Zertifikatehändler, die von steigenden Preisen profitieren.

Unternehmen, die sich auf Förderprogramme spezialisieren.

Beratungsfirmen, die erklären, wie man sich im Dickicht der Regulierung bewegt.

Eine Parallelökonomie, die nicht aus Innovation entsteht, sondern aus Komplexität.

Und das Bittere daran ist, dass all das nicht einmal im Verborgenen geschieht.

Es ist sichtbar.

Es ist dokumentiert.

Es ist politisch gewollt.

Man muss sich nur die Zahlen ansehen.

Der europäische CO₂-Markt hat sich zu einem der größten regulierten Märkte der Welt entwickelt, mit Preisen, die innerhalb weniger Jahre stark gestiegen sind und damit nicht nur Lenkungswirkungen entfalten, sondern auch erhebliche Gewinne generieren (7).

Und während dort Gewinne entstehen, wächst hier der Druck.

Auf Haushalte.

Auf Unternehmen.

Auf eine Gesellschaft, die zunehmend das Gefühl bekommt, dass sie nicht mehr Teil einer politischen Gestaltung ist, sondern Objekt eines Systems, das von oben gesteuert wird, ohne dass die Konsequenzen unten wirklich verstanden oder diskutiert werden.

Das ist der Punkt, an dem Politik gefährlich wird.

Nicht weil sie Ziele verfolgt.

Sondern weil sie beginnt, sich von der Realität zu lösen.

Weil sie Annahmen trifft, die sich nicht überprüfen lassen, ohne dass das gesamte Konstrukt infrage gestellt wird.

Und weil sie Kritik nicht als notwendige Korrektur begreift, sondern als Störung eines Plans, der längst mehr mit sich selbst beschäftigt ist als mit dem Land, das er verändern soll.

Genau hier beginnt das, was ich in meinem Buch „Die Wut des kleinen Mannes“ beschrieben habe. Nicht als emotionalen Ausbruch, sondern als strukturelle Entwicklung, die sich über Jahre aufgebaut hat, leise, fast unbemerkt, während politische Entscheidungen immer komplexer wurden, während Verantwortlichkeiten immer diffuser wurden und während gleichzeitig die Auswirkungen im Alltag immer spürbarer wurden.

Denn der kleine Mann, diese oft belächelte Figur, ist kein ideologisches Konstrukt, sondern eine Realität, die sich in Millionen von Biografien wiederfindet, in Menschen, die arbeiten, Steuern zahlen, Verantwortung tragen und dennoch zunehmend das Gefühl haben, dass die großen Entscheidungen nicht mehr in ihrem Sinne getroffen werden.

In meinem Buch versuche ich, genau diesen Punkt sichtbar zu machen, nicht mit Parolen, sondern mit Beobachtungen, mit Beispielen, mit der nüchternen Analyse eines Systems, das sich von seinen Grundlagen entfernt hat, ohne es offen zuzugeben.

Und wer sich die Mechanik der ESR anschaut, wer versteht, wie hier Ziele gesetzt, Kosten erzeugt und Verantwortlichkeiten verteilt werden, der erkennt, dass es nicht um Einzelfragen geht, sondern um ein Muster.

Ein Muster, das sich durch viele Bereiche zieht.

Energie.

Gesundheit.

Finanzen.

Immer die gleiche Logik.

Immer die gleiche Verschiebung.

Immer die gleiche Rechnung am Ende.

Und genau deshalb reicht es nicht mehr, darüber zu diskutieren, ob einzelne Maßnahmen sinnvoll sind.

Die eigentliche Frage ist, ob das System als Ganzes noch funktioniert oder ob es längst begonnen hat, sich selbst zu erhalten, unabhängig davon, ob es seine ursprünglichen Ziele erreicht.

Denn ein System, das sich nicht mehr an Ergebnissen messen lässt, sondern an seiner eigenen Existenz, verliert seinen Zweck.

Und genau das ist der Moment, in dem man innehalten muss.

Nicht aus Angst.

Nicht aus Ideologie.

Sondern aus Verantwortung.

Denn wenn Politik zur Verwaltung von Zielverfehlungen wird, dann ist es Zeit, die Ziele zu überprüfen.

Und wenn Milliarden fließen, ohne dass die Wirkung klar ist, dann ist es Zeit, die Mechanismen zu hinterfragen.

Nicht laut.

Nicht hysterisch.

Aber klar.

Und unmissverständlich.

Denn am Ende geht es nicht um CO₂-Zertifikate, nicht um europäische Richtlinien, nicht um politische Programme.

Es geht um Vertrauen.

Und Vertrauen ist das Einzige, was man nicht durch Regulierung ersetzen kann.

Bitte werden oder bleiben Sie gesund, denn das ist das höchste Gut was wir haben.

Herzlichst
Ihr Alfred-Walter von Staufen

Abbildungen:

• Alfred-Walter von Staufen

Quellen:

(1)          https://climate.ec.europa.eu/eu-action/effort-sharing-member-states-emission-targets_en
(2)          https://www.umweltbundesamt.de/daten/verkehr/emissionen-des-verkehrs
(3)          https://www.umweltbundesamt.de/themen/klima-energie/energieverbrauch/energieverbrauch-im-gebaeudebereich
(4)          https://www.agora-energiewende.de/publikationen/klimaneutrales-deutschland-2045
(5)          https://climate.ec.europa.eu/eu-action/effort-sharing-member-states-emission-targets_en
(6)          https://www.eea.europa.eu/highlights/eu-carbon-market-continues-to
(7)          https://www.eea.europa.eu/highlights/eu-carbon-market-continues-to